Van der Bellen klagt - Wahlempfehlungen rufschädigend

Da donnerte es gestern Nachmittag in Wien gewaltig, als Alexander Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl mit den Ergebnissen einer "Blitzumfrage" in die Wahlkampfzentrale des grünen, aber unabhängig kandidierenden Bundespräsidentenkandidaten eintraf. Nachdem der neue Bundeskanzler Christian Kern und der Wiener Bürgermeister munter bekundeten, dass Sie Van der Bellen wählen werden, aber dies keine Wahlempfehlung der SPÖ sei, rasselten die Umfrageergebnisse in den Keller.

"Immer wenn ein Regierungsmitglied oder ein Politiker von ÖVP und SPÖ sagt er wähle Van der Bellen, rasseln bei uns die Umfrageergebnisse hinunter", erklärt Lothar Lockl heute Früh vor dem Landesgericht Wien, wo man heute die Klage einreichen will. Ähnlich sieht es auch Van der Bellen selbst der recht deutlich wird: "Ich erkläre Ihnen mal was, wenn die geschätzten Kollegen so weitermachen, dann wird Norbert Hofer Präsident. Oder würden Sie der Empfehlung eines Menschen folgen, den Sie nicht mögen?"

Politologen und Analysten sehen das ähnlich, man spricht hinter vorgehaltener Hand von einem negativen Trend der durch die Regierungsparteien ausgelöst wird, denn jedes Mal wenn ein Politiker von SPÖ und ÖVP sagt wen er wählt, sinken Van der Bellens Umfragewerte um ca. 0.5-2%. Im Fall von Michael Häupl bewegten sich die Umfragewerte zwar nur zwischen 4-8 Promille, das Fass zum Überlaufen brachte Wiens Bürgermeister trotzdem. Bei Norbert Hofer gibt es solche Entwicklungen hingegen nicht, einerseits wollen seine Wähler lieber anonym bleiben und andererseits ist Team Stronach Klubchef Robert Lugar, der explizit eine Wahlempfehlung ausgab, in der Bevölkerung fast völlig unbekannt.

Da SPÖ und ÖVP nicht als Parteien sondern nur deren Mitglieder Wahlempfehlungen abgeben, muss das Wahlkampfteam von Alexander Van der Bellen knapp 500 Einzelanzeigen einreichen. Ein Jurist erklärte den Eintagskronen, dass die Durchsetzung der Klage indes schwierig wird, einerseits müsste ein Schaden nach der Wahl nachgewiesen werden und andererseits haben die geklagten Personen immer darauf hingewiesen dass es sich hier explizit um keine Wahlempfehlung handelt.

Vor dem Landesgericht Wien ist der Pressetermin nach knapp 5 Minuten wieder vorbei, Lockl und Van der Bellen gehen unverrichteter Dinge und eingeknickt wieder ihres Weges. Von der Sekretärin der zuständigen Abteilung wurden die beiden Herren mit den Worten "Amtstag ist am Dienstag. Verlassen Sie unverzüglich die Amtsräumlickeiten!" hinauskomplimentiert.

Gepostet am 18. 05. 2016